Nach dem deutschen Kanzler Olaf Scholz spricht sich auch die SPÖ dafür aus, Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien anzudenken. Innenminister Karner fühlt sich bestätigt.
Nach dem deutschen Kanzler Olaf Scholz spricht sich auch die SPÖ dafür aus, Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien anzudenken. Innenminister Karner fühlt sich bestätigt.) hat nach dem tödlichen Messerangriff auf einen Polizisten in Mannheim angekündigt, einen härteren Kurs in Abschiebefragen einschlagen zu wollen. Konkret hat sich der Sozialdemokrat dafür ausgesprochen hat,Donnerstagabend in der Sendung „ZiB 2“.
“ Notwendig seien „ganz klare Konsequenzen des Rechtsstaats, beginnend mit hohen Haftstrafen bis hin zu Abschiebungen“, befand Kucher. sah sich am Donnerstag ebenfalls in seinem Ansinnen für verschärfte Maßnahmen bestätigt. Es spreche nichts gegen Abschiebungen von Extremisten direkt nach Afghanistan und Syrien, sagte er dem.
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Eigentümer von Frisörbetrieb droht Abschiebung in den IrakSeit fast zehn Jahren leben die Almukhtar-Brüder nun schon in Österreich. Der ältere der beiden fürchtet nun aufgrund eines Abschiebungsbescheids um seine Existenz.
Weiterlesen »
Integriert, aber Friseur droht plötzlich AbschiebungJahrelang bauten sich die Almukhtar-Brüder ein Leben in Österreich auf, jetzt fürchten sie um ihre Existenz. Friseur-Boss Aws soll abgeschoben werden.
Weiterlesen »
Karner: „Abschiebung für Kalifatsbrüller“Islamistischer Extremismus zählt zu den großen Herausforderungen des Verfassungsschutzes. In Österreich gilt nach wie vor die Gefährdungsstufe 4 von 5.
Weiterlesen »
„Wird an Wand gefahren“: SPÖ NÖ kritisiert GesundheitssystemGemeinsam mit Nationalrat Rudolf Silvan, NÖ Spitzenkandidat bei der Wahl im Herbst, orten Landesparteichef Sven Hergovich und Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig grobe Versäumnisse von ÖVP und FPÖ im Gesundheitswesen. Der Konter der ÖVP folgte prompt: Gesundheit dürfe „kein parteipolitisches Thema“ sein.
Weiterlesen »
Landes-SPÖ will Verbotsgesetz für Kalifat-ForderungÄhnlich wie die Verherrlichung des Nationalsozialismus soll bald auch die Forderung nach der Errichtung eines Kalifats unter Strafe gestellt werden.
Weiterlesen »
Ein Hautarzt für 108.000 Einwohner - SPÖ prangert Notstand anDer Bezirk ist mit Kassenärzten massiv unterversorgt. Stattdessen wählen Ärzte zunehmend den Weg in die Privatmedizin. Ein Umstand, gegen den die SPÖ unter dem Titel „Mehr Ärzt:innen ins Gesundheitssystem – mit E-Card statt Kreditkarte“ Maßnahmen fordert.
Weiterlesen »