Wolfgang Sobotka (ÖVP) ortet Bewegung in der Diskussion um die Einführung der elektronischen Abstimmung im Parlament. Mittlerweile werde diese Möglichkeit in der Präsidiale - trotz unterschiedlicher Auffassungen bei den einzelnen Fraktionen - diskutiert, sagte der Nationalratspräsident im APA-Interview. Selbst befürwortet Sobotka die elektronische Abstimmung, für die im renovierten Parlamentsgebäude bereits die Infrastruktur geschaffen wurde.
"Ich spüre Bewegung in der Diskussion um die elektronische Abstimmung und glaube, dass sich diesbezüglich vielleicht das eine oder andere tun wird", zeigt sich der Nationalratspräsident optimistisch,"ich würde das jedenfalls sehr unterstützen". Diese Erneuerung würde einiges an Übersichtlichkeit mehr bringen, deutlich werde dann auch, welcher Abgeordnete wie abgestimmt hat.
Wenig Freude hat Sobotka der Wirbel um den gemieteten goldenen Bösendorfer-Flügel bereitet, der schließlich durch ein schlichteres Modell ersetzt wurde."Das österreichische Parlament ist auch eine Visitenkarte für das Verhältnis der Politik zur Kunst", rechtfertigt er die Anschaffung. Immerhin hätten Künstler und Künstlerinnen auch in gesellschaftlichen Entwicklungen ein sehr ausgeprägtes Sensorium.
Zu den weiteren Schwerpunkten, die Sobotka vorantreiben will, zählt die Beschäftigung des Parlaments mit Künstlicher Intelligenz, wozu bereits ein Forum im Hohen Haus abgehalten wurde."Die Auftaktveranstaltung hat eindrucksvoll gezeigt, wie wichtig das Thema ist und wie es auch den Parteien unter den Fingernägeln brennt." Der Nationalratspräsident will vor allem die digitale Bildung forcieren, um etwa Fake News besser zu erkennen.
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