Vorarlberg wird künftig nicht mehr von Schwarz-Grün, sondern von Schwarz-Blau regiert. ÖVP-Chef Markus Wallner und FPÖ-Chef Christof Bitschi dürften sich heute geeinigt haben. Am Abend tagen die...
Vorarlberg wird künftig nicht mehr von Schwarz-Grün, sondern von Schwarz-Blau regiert. ÖVP-Chef Markus Wallner und FPÖ-Chef Christof Bitschi dürften sich heute geeinigt haben. Am Abend tagen die Gremien.Die Parteispitzen von Vorarlberger ÖVP und FPÖ haben sich laut Informationen der Austria Presseagentur am frühen Montagnachmittag auf einen Koalitionsvertrag zur Bildung der Landesregierung bis 2029 geeinigt.
Die Regierungsverhandlungen zwischen Volkspartei und Freiheitlichen wurden am 21. Oktober aufgenommen. Trotz inhaltlich großer Schnittmengen zählte am Ende jede Minute, um die Verhandlungen bis Montagabend abzuschließen. Ein positives Ende der Koalitionsgespräche bis dahin war Voraussetzung dafür, dass die neue Landesregierung am Mittwoch in der konstituierenden Landtagssitzung angelobt werden kann.
Rein rechnerisch - die ÖVP erzielte bei der Landtagswahl im Oktober einen Stimmenanteil von 38,30 Prozent, die FPÖ 28,00 Prozent - würden den Freiheitlichen drei der sieben Sitze zustehen. Als Möglichkeit stand für die ÖVP aber auch im Raum, der FPÖ zwei Landesräte und anstelle eines dritten Sitzes den Posten des Landesstatthalters anzubieten. Möglicherweise hat auch die Zuteilung von Wunschressorts Einfluss auf die Sitzverteilung genommen.
Stimmen die Parteigremien am Abend den Verhandlungsergebnissen zu, wird morgen, Dienstag, das neue Regierungsprogramm der Öffentlichkeit vorgestellt - rechtzeitig vor der konstituierenden Sitzung des Landtags am Mittwoch. Vor fünf Jahren gab der alte und neue Landeshauptmann Wallner in der konstituierenden Sitzung eine Grundsatzerklärung ab und hielt die eigentliche Regierungserklärung erst zwei Wochen später - das könnte auch dieses Mal wieder so sein.
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