Der Bundeskanzler Olaf Scholz musste zurücktreten, nachdem er im Bundestag die Vertrauensfrage nicht erfolgreich beantwortete. Der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat daraufhin Neuwahlen für den 23. Februar 2024 angesetzt.
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hatte am 16. Dezember im Bundestag die Vertrauensfrage gestellt und keine Mehrheit erhalten. Die Neuwahl des deutschen Parlaments findet nun am 23. Februar statt. Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Bundestag aufgelöst und die Neuwahl für den 23. Februar kommenden Jahres angesetzt.
In schwierigen Zeiten wie jetzt brauche es für Stabilität eine handlungsfähige Regierung und verlässliche Mehrheiten im Parlament, sagte Steinmeier in Berlin zur Begründung. nach nur rund drei Jahren zerbrochen war. Scholz erhielt für seinen Antrag - wie von ihm beabsichtigt - keine Mehrheit. Er bat daraufhin Steinmeier, den Bundestag aufzulösen, um den Weg für eine Neuwahl freizumachen. Nach der deutschen Verfassung kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers innerhalb von 21 Tagen den Bundestag auflösen, wenn dieser die Vertrauensfrage verliert. Artikel 39 schreibt vor, dass die Neuwahl dann innerhalb von 60 Tagen stattfinden muss. Der Bundestag kann sich nicht selber auflösen
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