Der deutsche Kanzler Olaf Scholz rückt von seinem ursprünglichen Plan ab, erst im Frühjahr seinen Posten als Regierungschef zu räumen. 'Dass ich noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage stelle, wenn das alle gemeinsam so sehen, ist für mich überhaupt kein Problem', sagte Scholz am Sonntagabend in einem ARD-Interview.
Der deutsche Kanzler Olaf Scholz rückt von seinem ursprünglichen Plan ab, erst im Frühjahr seinen Posten als Regierungschef zu räumen."Dass ich noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage stelle, wenn das alle gemeinsam so sehen, ist für mich überhaupt kein Problem", sagte Scholz am Sonntagabend in einem ARD-Interview.
Obwohl seine nur noch aus SPD und Grünen bestehende Regierung im Bundestag keine Mehrheit mehr hat, sitzt Scholz vergleichsweise gut im Sattel. In Deutschland kann ein Bundeskanzler nämlich nur abgesetzt werden, indem mit absoluter Mehrheit ein Nachfolger gewählt wird - oder der amtierende Regierungschef selbst die Vertrauensfrage stellt und diese verliert. Dies ist auch die einzige Möglichkeit, um zu vorgezogenen Neuwahlen zu kommen.
Scholz wollte die Vertrauensfrage ursprünglich bis Jänner hinauszögern, damit erst im März gewählt würde. Bis dahin wollte er noch eine Reihe von aus seiner Sicht dringend erforderlichen Reformen beschließen. Allerdings bräuchte er dafür Unterstützung aus den Reihen der Opposition.
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