Der Kanzler will den Trend bei den Flüchtlingszahlen in Deutschland mit einem Maßnahmenpaket stoppen. Was sieht er vor?
e, die nach Deutschland streben, ist im Moment zu hoch“, sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland .
„Deshalb unterstützen wir seit langem den Schutz der europäischen Außengrenzen. Und wir setzen die zusätzlichen Grenzsicherungsmaßnahmen zu Österreich fort, mit der Schweiz und Tschechien haben wir gemeinsame Kontrollen auf deren Seite vereinbart.“Wenn ein Asylgesuch abgelehnt worden sei, müssten die Betroffenen Deutschland auch wieder verlassen. „Dafür müssen wir sorgen“, betonte Scholz.
Scholz betonte, er strebe im November eine Einigung mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten beim Thema Finanzierung der Flüchtlingskosten in den Kommunen an. „Noch als Bundesfinanzminister hatte ich den Ländern eine Lösung vorgeschlagen, die sich an den tatsächlichen Zugangszahlen orientiert - eine Art atmenden Deckel.
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