Bundeskanzler Olaf Scholz sieht derzeit zu viele Menschen nach Deutschland kommen, die vorher nicht registriert wurden. Bei der Finanzierung von Flüchtlingskosten kündigt er einen „atmenden Deckel“ an.
, setze zusätzliche Grenzsicherungsmaßnahmen zu Österreich fort und habe mit der Schweiz und Tschechienauf deren Seite vereinbart, erklärte Scholz. Moldau und Georgien, die einen EU-Beitritt anstrebten, würden zu sicheren Herkunftsländern erklärt.
Die Regierung in Warschau sei aufgefordert, dass nicht weiter Visa verkauft und Flüchtlinge nach Deutschland durchgewunken würden. Deshalb seien dieverschärft worden. Zur mutmaßlichen Wirksamkeit dieser Schritte sagte Scholz: „Wir hoffen, dass sich das schnell bemerkbar macht.“ Die Bundesregierung sei sich trotz ihrer Differenzen hinsichtlich der Pläne auf EU-Ebene zur Verschärfung des europäischen AsylsystemsDas gehe „nur gemeinsam und solidarisch“, sagte Scholz. „Deutschland wird dort nach Kräften mithelfen.
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