Schallenberg: „Nächste Regierung wird alle Hände voll zu tun haben“

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Über Bots und Trolle werde versucht, die Gesellschaft zu unterminieren und die Demokratie zu diskreditieren: „Dagegen müssen wir uns zur Wehr setzen“, sagt der Kanzler im Rahmen seiner...

Über Bots und Trolle werde versucht, die Gesellschaft zu unterminieren und die Demokratie zu diskreditieren: „Dagegen müssen wir uns zur Wehr setzen“, sagt der Kanzler im Rahmen seiner Regierungserklärung im Bundesrat.

Man stehe inmitten einer systemischen Auseinandersetzung: „Autoritäre Systeme fordern unser Lebensmodell heraus.“ Über Bots und Trolle werde versucht, die Gesellschaft zu unterminieren und die Demokratie zu diskreditieren: „Dagegen müssen wir uns zur Wehr setzen.“Was die zukünftige Ausrichtung des Landes angeht, meinte Schallenberg, diese müsse „glasklar“ sein.

Schallenberg leitet das Kanzleramt derzeit als längst dienender Minister, da Karl Nehammer sein Amt nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen von Volkspartei, SPÖ und Neos zurückgelegt hatte. Dazu ist er weiter als Außenminister tätig. Beide Rollen sind auf Zeit angelegt, denn Schallenberg hat angekündigt, einer von FPÖ-Chef Herbert Kickl geleiteten Regierung nicht angehören zu wollen.

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