Regierungsbildung in Wien: Was man von der deutschen Ampel lernen kann

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Regierungsbildung in Wien: Was man von der deutschen Ampel lernen kann
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Eine Dreierkoalition kann auch funktionieren – wenn man es anders angeht als die untereinander zerstrittenen Parteien SPD, Grüne und FDP.

Grüner Robert Habeck Kanzler Olaf Scholz , der die Vertrauensfrage stellte und am Pult FDP-Chef Christian Lindneram Montag mit der Vertrauensfrage das von einigen sehnsüchtig erwartete Ende der deutschen Ampelkoalition besiegelte, war er in bester Gesellschaft: Er trat in die Fußstapfen vonDas erste Dreierbündnis der Bundesrepublik ist an sich selbst zerbrochen – während Österreich an seinem gerade noch werkelt.

Nur: Diese Reformen, weit weg und nicht spürbar für den Großteil der Bevölkerung, reichen nicht, wenn Lebensmittelpreise und Energiekosten hoch bleiben, Wohnraum knapp und unleistbar ist, den Unternehmen Fachkräfte fehlen und zu viel Zeit für Bürokratie draufgeht; wenn das Gefühl vorherrscht, dass für globale Konflikte und Menschen, die nicht in Deutschland geboren sind, Geld da ist, nicht aber für die Bevölkerung.

Die Bevölkerung muss das Gefühl haben, dass sich an der eigenen wirtschaftlichen Lage etwas bessert. Ein zweites verpflichtendes Kindergartenjahr, „Sanktionen“ für Integrationsverweigerer oder ein „Zuckerl“ wie ein mögliches Verbot von ungefragt versendeten Penisbildern reichen nicht. Mit zu viel Ideologie gelingt keine Koalition; dass man dem Koalitionspartner auch Erfolge gönnen muss und nicht immer auf die nächste Wahl schauen darf – auch das könnte Österreich aus dem Scheitern der deutschen Dreierkoalition lernen.Der eine gewann haushoch. Der andere, Gerhard Schröder, verlor gegen CDU-Kandidatin Angela Merkel und ist heute einer der unbeliebtesten Ex-Kanzler der Bundesrepublik.

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