Europäisches Parlament, Mitgliedsstaaten und EU-Kommission haben sich auf einheitliche Regeln zur Bekämpfung illegaler Inhalte im Internet geeinigt.
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sprach von einer historischen Entscheidung. Die neuen Regeln schützten Online-Nutzer, gewährleisteten die Meinungsfreiheit und öffneten Chancen für Unternehmer. Der deutsche Digitalminister Wissing sagte, das geplante Gesetz sei ein entscheidender Schritt zur Vollendung des europäischen digitalen Binnenmarktes.
Unterhändler des Europäischen Parlaments, der Mitgliedsstaaten und der EU-Kommission hatten sich in der Nacht auf einheitliche Regeln zur Bekämpfung illegaler Inhalte im Internet geeinigt. Online-Plattformen wie Soziale Netzwerke oder Händler sollen demnach künftig Maßnahmen ergreifen, um Nutzerinnen und Nutzer vor illegalen Inhalten, Waren und Dienstleistungen zu schützen. Illegale Inhalte sollen möglichst binnen 24 Stunden entfernt werden.
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