Das Wissen, das man in seinem Beruf als Polizist erwirbt, unterliegt natürlich dem Amtsgeheimnis. Einem Beamten wurde am Landesgericht Korneuburg die Verletzung ebendieser Pflicht zur Geheimhaltung vorgeworfen. Die Anklage ging sogar noch einen Schritt weiter und beschuldigte den Mann des Missbrauchs der Amtsgewalt.
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Nicht alle Tage wird ein Polizist des Missbrauchs der Amtsgewalt und der Verletzung des Amtsgeheimnisses angeklagt. Es ging um Vernehmungsprotokolle, einen Abschlussbericht und eine Zeugin, die mehr Informationen bekam, als sie sollte beziehungsweise wollte. Am 5. Mai 2023 kam es zur Einvernahme des nunmehrigen Zeugen durch den Angeklagten und einen weiteren Beamten. Warum er anwesend gewesen sei, erklärte er damit, dass das so üblich beziehungsweise vorgesehen sei, dass eine Vernehmung zu zweit durchgeführt werde; das Problem war nur, dass in dem betreffenden Protokoll nur der andere Kollege als anwesend angeführt war, er nicht.„In der Hinsicht wurde geschlampt“, so der Polizeibeamte ohne Umschweife.
Der Beschuldigte hätte ihn aber zu keiner Zeit angewiesen, seinen Namen nicht auf das Vernehmungsprotokoll zu schreiben – und vielleicht sei er ja auch erst später zur Einvernahme dazugekommen. Über den Ermittlungsstand habe man sich unter Kollegen ausgetauscht, aber nicht mehr, als in anderen Fällen auch. Mit dem Auslöser der ganzen Geschichte, dem ursprünglich beschuldigten 36-Jährigen, bekam der Fall auch eine persönliche Schlagseite.
Schöffensenat Free Landesgericht Korneuburg Verteidiger Richterin Staatsanwältin Barbara Raninger Astrid Frei Michael Subarsky Pi Stockerau
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