Transparente mit Forderungen nach der Errichtung eines Kalifats: Eine propalästinensische Demonstration in Essen verlief zwar friedlich. Aber die Polizei prüft nun, ob es Straftaten gab.
Nach einer als Pro-Palästina-Demonstration angemeldeten Kundgebung am Freitagabend in Essen mit rund 3000 Menschen prüfen die Ermittler das Geschehen auf strafrechtliche Relevanz. Bei der Kundgebung waren Transparente mit islamistischem Inhalt und in arabischer Sprache zu sehen, unter anderem mit der Forderung nach der Errichtung eines Kalifats. Auch hatten Teilnehmer den erhobenen Zeigefinger gezeigt, der als Geste der radikalen Islamisten gilt.
Nach Polizeiangaben wurde während des Aufzuges deutlich, dass der bei der Polizei angegebene Versammlungsgrund „Pro-Palästina“ möglicherweise nur vorgeschoben worden war, um eine „islamreligiöse Versammlung“ auf Essens Straßen durchzuführen. Dies sei dadurch deutlich geworden, „dass Ordner eine strikte Geschlechtertrennung vornahmen und Frauen sowie Kinder am Ende des Aufzuges laufen mussten“.
Derzeit würden Bild- und Tonaufnahmen durch den Staatsschutz und Dolmetscher ausgewertet. Dabei solle auch auf strafrechtlich relevante Aspekte geachtet werden. „In diesen Fällen wird die Polizei Essen in enger Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Straftaten konsequent verfolgen“, erklärte die Polizei.
Angemeldet worden war die Demonstration von einer Privatperson. Der Versammlungsleiter hatte mit 1500 Teilnehmern gerechnet, schließlich kamen 3000. Die Polizei hatte eine Reihe von Auflagen erlassen und die Demonstration mit einem starken Aufgebot begleitet. Am Ende hatte die Polizei gesagt, die Demonstration sei „sehr laut und sehr emotional, aber friedlich“ verlaufen.
Am 7. Oktober hatten Islamisten der im Gazastreifen herrschenden Hamas und andere Terroristen in Israel ein Massaker unter Zivilisten angerichtet. Seither geht Israels Armee mit Luftangriffen und Bodentruppen gegen Ziele in dem abgeriegelten Küstengebiet vor.
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