Die Veröffentlichung des Videos habe Einblick „in die blaue Welt der Politik“ gegeben, findet ÖVP-Generalsekretär Stocker und erinnert damit an den 17. Mai 2019. Mit FPÖ-Chef Herbert Kickl sei...
Die Veröffentlichung des Videos habe Einblick „in die blaue Welt der Politik“ gegeben, findet ÖVP-Generalsekretär Stocker und erinnert damit an den 17. Mai 2019. Mit FPÖ-Chef Herbert Kickl sei eine Koalition weiter undenkbar.
Die ÖVP hat den Jahrestag der Ibiza-Affäre dazu genutzt, vor mehreren Wahlen noch einmal gegen die FPÖ zu mobilisieren. „Die freiheitliche Partei hat sich eigentlich wenig geändert“, befand Generalsekretäram Freitag. Obwohl in Folge der Causa ÖVP-Politiker in den Fokus der Ermittlungen geraten waren, sieht er vor allem den ehemaligen Koalitionspartner derzeit durch Ermittlungen belastet.
Die Veröffentlichung des Videos habe Einblick „in die blaue Welt der Politik“ gegeben, so Stocker. Dass Verurteilungen bisher vor allem die ÖVP betrafen, gab Stocker zu: „Es ist richtig, dass ‚Ibiza' auf die Volkspartei mehr Auswirkung gehabt hat, als wir vor fünf Jahren vermutet hätten.“ Nach dem Rücktritt der blauen Spitze hätte sich alles auf die Regierenden gerichtet. „Wir haben darunter auch gelitten, wir haben auch Schaden genommen.“.
Auch die Opposition meldete sich am Jahrestag. Das Ibiza-Video, die nachfolgenden U-Ausschüsse und Ermittlungsverfahren haben auf schockierende Art und Weise aufgezeigt, warum es nie wieder zu einer Koalition aus ÖVP und FPÖ kommen darf„, schlussfolgerte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim in einer Aussendung. Beide Parteien gefährdeten die Demokratie und die Pressefreiheit.
Die Ibiza-Affäre hatte 2019 zum Bruch der damaligen Regierung aus ÖVP und FPÖ geführt. Am 17. Mai wurde ein bereits im Juli 2017 heimlich aufgenommenes Video veröffentlicht, in dem der damalige FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und dessen Klubobmann im Nationalrat, Johann Gudenus, mit einem weiblichen Lockvogel freizügig über Korruptionspläne plauderten.
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Innsbruck: Ein ÖVP-Sieg ohne ÖVPJohannes Anzengruber triumphiert bei der Innsbruck-Wahl – und zeigt der ÖVP vor, dass Bürgerliche immer noch gewinnen können.
Weiterlesen »
Rot-Blau-Ausschuss: Gridling soll am Mittwoch doch befragt werdenÖVP und Neos kritisieren 'blaue Absagenflut, Hanger (ÖVP) will 'signs'-Geschäftsführer polizeilich vorführen lassen.
Weiterlesen »
ÖVP gegen SPÖ: 'Wir schießen uns in beide Knie' – 'Das ist tatsächlich pervers'Arbeitszeit verkürzen? Lohnnebenkosten senken? GPA-Vorsitzende Barbara Teiber und Wirtschaftsbund-Generalsekretär Kurt Egger liefern einen Vorgeschmack auf mögliche Koalitionsverhandlungen.
Weiterlesen »
Ex-Verteidigungsminister Robert Lichal 91-jährig gestorbenDer ehemalige Verteidigungsminister Robert Lichal (ÖVP) ist am Donnerstag im Alter von 91 Jahren gestorben.
Weiterlesen »
Reden wir über das, was wir gerade verlierenDen Glauben früherer Generationen, dass eine schönere Zukunft vor uns liegt, können wir nicht mehr teilen. Und schon gar nicht den, dass die Kinder ein besseres Leben haben werden als wir.
Weiterlesen »
Seien wir zuversichtlich. Versuchen wir das Unmögliche!Der Zukunft lässt sich angesichts der dramatischen Weltenlage nur frohes Mutes begegnen. Nicht aus Augenauswischerei. Sondern als Prinzip.
Weiterlesen »