Die Volkspartei und ihre Führungsriege wollen 'alle nötigen Maßnahmen' zum Schutz vor Terrorismus ergreifen. Das sagte Bundeskanzler Karl Nehammer am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und Innenminister Gerhard Karner (alle ÖVP) in Wien.
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Vielfältige Bedrohungsszenarien erforderten vielfältige Schutzmaßnahmen, so Nehammer weiter. Diese umfassten eine"starke Verteidigung, effektive Polizeiarbeit und funktionierende Gemeindienste". Damit möchte Nehammer für eine"wehrhafte Demokratie" eintreten. Mit Bezug auf die abgesagten Taylor Swift-Konzerte in Wien wurde der ÖVP-Chef deutlich:"Eine Tragödie konnte verhindert werden.
"Die Welt ist eine unsicherere geworden" beklagte Verteidigungsministerin Tanner und bemerkte zugleich das"gestiegene Ansehen" des Bundesheers. In der Vergangenheit sei dieses auch finanziell nicht genügend ausgestattet worden. Nun wolle man"nachrüsten zu einer modernen und starken Armee", so Tanner. Dafür möchte sie mittels Gesetzesnovelle Verteidigungsausgaben von 2 Prozent des BIP festlegen.
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