Im Club3-Interview spricht Medienministerin Raab über die ORF-Finanzierung und den Fall Teichtmeister.
Johanna Mikl-Leitner verweist auf Nachfrage im Club 3-Interview von KURIER, Profil und Kronenzeitung auf die unabhängige Untersuchungskommission. Und in diesem Zusammenhang darauf, dass sich die türkis-grüne Koalition auf eine Novelle der Medienförderung verständigt hat, die an Qualitätskriterien geknüpft ist. Vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk und Generaldirektor Roland Weißmann erwartet sich die Ministerin einen „Kassasturz“.
Ob die GIS-Gebühren künftig auch für Streaming-Geräte gelten, eine Haushaltsabgabe eingeführt oder der ORF durch das Budget finanziert wird, das ist noch offen. Fix ist indes, dass dem ORF laut Weißmann ab 2024 die „größte Finanzierungskrise“ in der Geschichte droht. Das Budget 2023 sei mit einem Ergebnis von 0,3 Millionen Euro noch ausgeglichen, so Weißmann zu Jahresende.
Sind drei TV-Kanäle und neun Landesstudios für Raab sakrosankt? „Ich bin immer dafür, dass man alles ohne Tabus diskutiert.“ Aber kann es sein, dass für den ORF eine finanzielle Latte eingezogen wird, die unter den 670 Millionen Euro liegt, die er derzeit über Gebühren erhält? „Das sind Fragen, die ich derzeit mit dem Generaldirektor bespreche und auch in diesem Kreis lassen möchte.
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