Orbán bei Putin: 'Nuancen' von Friedensvorschlägen

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Russlands Präsident Wladimir Putin hat den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán im Kreml empfangen. Bei den Gesprächen, die bereits im Vorfeld in der EU für Unruhe gesorgt haben, soll es um den Krieg in der Ukraine gehen. Putin erklärte Orbán, er sei bereit, mit ihm über die 'Nuancen' von Friedensvorschlägen zu diskutieren.

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Über konkrete Schritte gegen Orbán als Reaktion auf seine Reise, wollte man bei der EU-Kommission nicht reden. Orbáns Putin-Besuch"gefährde" aber einen für nach dem Sommer geplanten Besuch der EU-Kommission in Budapest,"als klares Zeichen, dass es Handlungen gibt, die aus unserer Sicht ganz klar in die falsche Richtung gehen", sagte ein Kommissionssprecher am Freitag.

Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz betonte, dass Orbán nicht als Vertreter der EU in Moskau sei. Der Europäische Rat werde außenpolitisch vom EU-Ratspräsidenten Charles Michel vertreten, sagte er in Berlin."Das sind die Regeln, die wir miteinander haben. Und deshalb ist die Ratspräsidentschaft Ungarns nicht das, was diesen Besuch trägt, sondern die Tätigkeit als ungarischer Ministerpräsident.

Erst am Dienstag hatte Orban Kiew besucht - das erste Mal seit Kriegsbeginn. Dort forderte er den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj dazu auf, eine Feuerpause in Erwägung zu ziehen, um Verhandlungen zu ermöglichen. Die Beziehungen zwischen Kiew und Budapest gelten als gespannt, weil Orban mehrfach Hilfen für die Ukraine verzögert hat und Sanktionen gegen Russland zu verhindern suchte.

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