Die Frauen im Bundestag scheinen sich einig: Gleich mehrere Abgeordnete haben Kanzler Scholz eine familienfeindliche Politik vorgeworfen. Der kanzelt die Fragestellerinnen ab.
-Kollegin Nadine Schön warf Scholz vor, Familien zu wenig Respekt entgegenzubringen. Die Ampel habe das Programm der Sprachkitas gestrichen, kürze zudem bei der Bildung. Die Linkenabgeordnete Heidi Reichinnek warf der Regierung vor, die versprochenen Kindergrundsicherung schleifen zu lassen. Drei Millionen Kinder leben inScholz beschwichtigte in beiden Fällen: Bildung sei Ländersache und die Regierung »kalibriere« immer wieder, wo sie unterstützen könne.
Bezug nehmend auf weitere Fragen verteidigte Scholz den gerade erst verabschiedeten Haushalt. In den vergangenen Jahren sei dieser aufgrund von Pandemie und Energiekrise an »große Dimensionen gewöhnt«. »Aber es ist jetzt auch klar, dass wir nun wieder Haushalte aufstellen werden, die nicht mit diesen zusätzlichen kreditfinanzierten Mitteln versuchen, Krisen zu bekämpfen.
Die Ampel habe unter anderem Steuererleichterungen für kleinere Einkommen und sozialpolitische Reformen wie das Wohngeld beschlossen. Zugleich bekannte sich der Kanzler zum Einhalten der Schuldenbremse jetzt und in den nächsten Jahren, wie es auch Bundesfinanzminister Christian Lindner vorhat.
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