Nach der Lockerung von Visa-Bestimmungen für russische und belarussische Staatsbürger in Ungarn hat EU-Innenkommissarin Johansson Bedenken geäußert.
Nach der Lockerung von Visa-Bestimmungen für russische und belarussische Staatsbürger in Ungarn hat EU-Innenkommissarin Ylva Johansson Bedenken geäußert. Sie teile die vor wenigen Tagen geäußerten Bedenken der Konservativen im EU-Parlament und habe einen Brief mit Fragen nach Budapest geschickt, erklärte Johansson am Donnerstag im Onlinedienst X, ehemals Twitter.
"Russland ist eine Sicherheitsbedrohung", schrieb sie weiter."Wir brauchen mehr, nicht weniger Wachsamkeit. Potenziellen russischen Spionen und Saboteuren leichten Zugang zur EU zu gewähren, würde die Sicherheit von uns allen untergraben." Sie habe Erklärungen von der ungarischen Regierungen gefordert. Sollte das ungarische Vorgehen ein Risiko darstellen,"werden wir handeln".
Die Beziehungen zwischen der EU und Ungarn sind seit langem angespannt. Orban ist der einzige EU-Regierungschef, der seit der russischen Invasion in der Ukraine im Februar 2022 noch enge Beziehungen zum Kreml unterhält. Eine nicht abgesprochene Reise des ungarischen Regierungschefs nach Moskau Anfang Juli sorgte zusätzlich für massive Kritik.
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