Die NPD steht vor dem Aus. Die Parteispitze plädiert nun dafür, sich nach 58 Jahren umzubenennen. Entscheiden soll darüber ein Parteitag im Mai.
BERLIN taz | Seit 58 Jahren treibt die NPD ihr Unwesen in der deutschen Parteienlandschaft, saß in mehreren Landtagen. Zuletzt aber verharrten die Rechtsextremen in der Dauerkrise. Bei sämtlichen Wahlen landete sie unter ferner liefen, bei der Bundestagswahl reichte es zu gerade mal 0,1 Prozent. Ihre Mitgliederzahl sinkt beständig, finanziell steht die NPD vor dem Ruin. Nun wagt sie offenbar einen radikalen Rettungsversuch: Sie will sich umbenennen.
Wie der neue Name aussehen könnte, dazu hält sich die NPD noch bedeckt. Parteivertreter waren für die taz dazu vorerst nicht zu erreichen. Offenbar soll der Name aber erst auf dem Parteitag publik gemacht und zur Abstimmung gestellt werden. Der Parteitag ist für den 14. und 15. Mai in der Gemeindehalle in Altenstadt angemeldet, wie die Gemeinde der taz bestätigte. Die Partei sitzt dort im Kommunalparlament, weshalb die Stadt ihr Räume gewähren muss.
Druck auf die Parteispitze kommt auch vom Parteinachwuchs. Vergangene Woche forderte dieser, die Partei müsse ihren Namen ablegen – andernfalls werde man sich von der Mutterpartei trennen. Auch hier ist die Analyse harsch. Die Partei wird als „schwarzes Loch“ bezeichnet, es brauche „weitreichende personelle Wechsel“. Sollte eine Neuaufstellung in den nächsten zwei Jahren scheitern, müsse man gar über eine Auflösung reden.
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