Asylwerber sollen sich ab 1. Juni zu Deutsch- und Wertekursen und gemeinnütziger Tätigkeit verpflichten. Sanktionen sind vorerst nicht vorgesehen.
Asylwerber sollen sich ab 1. Juni zu Deutsch- und Wertekursen und gemeinnütziger Tätigkeit verpflichten. Sanktionen sind vorerst nicht vorgesehen.
Der Landeshauptmann sowie der zuständige Landesrat Christian Gantner betonten, dass es ein Gebot der Stunde sei, „auf die Integration zu achten“. Es gelte, das Thema und die diesbezüglichen Sorgen der Bevölkerung ernst zu nehmen - Wallner zitierte eine Umfrage, laut der sich in Vorarlberg 80 Prozent der Bürger dafür aussprechen, dass Flüchtlinge eine Integrationsleistung zu erbringen haben.
Die Gesetzesänderung sei vorbereitet und könnte innerhalb von wenigen Wochen umgesetzt werden, stellte Wallner fest. Die Einführung einer solchen Strafe soll aber jedenfalls nicht früher als in einem Jahr erfolgen. Wallner verhehlte nicht, dass man mit dem Regierungspartner - den Grünen - in Sachen Sanktionen unterschiedlicher Meinung sei. Den „Vorarlberg Kodex“ in der vorliegenden Form würden die Grünen aber mittragen.
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