Frankreichs neuer Premierminister François Bayrou hat auch einen Bezug zu Österreich.
Die Verweildauer im Amt des Premierministers ist mittlerweile kürzer als die Kündigungsfrist bei einem Fitnesscenter, und so ist Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron am Freitag zum nunmehr fünften Mal seiner verfassungsgemäßen Pflicht nachgekommen, einen neuen Regierungschef zu ernennen.
Die Frage ist wohl eher, was Macrons Gegner vorhaben, denn die neue Regierung hat ebenso wie die abgetretene, im Parlament keine Mehrheit. Die Linkspopulisten der Partei „Unbeugsames Frankreich“ unter Jean-Luc Mélenchon und die Rechtspopulisten des Rassemblement National von Marine Le Pen hatten Barnier ein wenig zappeln lassen, ehe sie ihn per Misstrauensvotum stürzten, und wenn es in ihre Strategie passt, werden sie dasselbe mit Bayrou tun.
Bereits 2017, als Emmanuel Macron seine erste Amtszeit als Präsident beginnt, hätte Bayrous politische Karriere steil nach oben gehen können. Er wird Justizminister und erhält zusätzlich den Ehrentitel „Minister d’État“. Doch dann gerät Bayrou in den Strudel einer Affäre um Scheinanstellungen von Parteimitarbeitern im Europäischen Parlament und tritt nach knapp einem Monat zurück.
In einer ersten Reaktion gibt sich Marine Le Pen auf X staatsmännisch: Bayrou möge „das tun, was sein Vorgänger nicht tun wollte: auf die Opposition hören, um ein vernünftiges und durchdachtes Budget zu erstellen“. Mit anderen Worten: Wenn Bayrou das tut, was Marine Le Pen verlangt, darf er Premierminister bleiben.Wie man eine Regierung stürzt, um trotz der Einstufung als „rechtsextrem“ an die Macht zu gelangen. Ein Lehrstück aus Frankreich.
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