Die krachende Niederlage in Salzburg stürzt die NEOS zehn Jahre nach ihrer Gründung in eine Krise. Droht das Schicksal des Liberalen Forum? Story von bauer_gernot neuholder
Seit ihrer Gründung vor zehn Jahren wurden den NEOS viele Etikette verpasst – von neoliberal, über links, rechts, bürgerlich bis esoterisch. Sie in die Nähe des Kommunismus zu rücken, wäre dem kritischsten Geist nicht eingefallen. Umso markanter stach ein Detail in der Wählerstromanalyse zur Salzburg-Wahl heraus. Laut Sora-Institut wanderten rund 3000 Stimmen von den NEOS zu den Kommunisten. Die NEOS vereinten am Ende noch 11.
Das liegt auch am politischen Fachkräftemangel in den Bundesländern – in Salzburg trat der bekannte Gastronom Sepp Schellhorn 2021 als Landeschef ab. Dass in Salzburg nie ein Netz an regionalen Ortsgruppen entstand, wird parteiintern auch ihm angelastet. Im Jahr 2022 vollzog der NEOS-Klubobmann im Landtag, Sepp Egger, einen fliegenden Wechsel zur Salzburger ÖVP. Ein Teil der Misere ist also hausgemacht.
Nun steigt der Druck auf NEOS-Chefin Beate Meinl, ihrer Partei bis zur Nationalratswahl 2024 ein kantigeres Profil zu verpassen. Meinl-Reisinger deckt mit ihrer energischen Oppositionspolitik Baustellen zu. In einem polarisierten Wahlkampf zwischen FPÖ, ÖVP und SPÖ könnten die NEOS jedoch zerrieben werden. Mit dem möglichen Antreten der Bierpartei oder der KPÖ plus droht zudem frische Konkurrenz.
Tatsächlich halten sich NEOS in der profil-Umfrage seit Jahren konstant zwischen neun und zwölf Prozent. Aktuell liegen sie bundesweit bei zehn Prozent. In einem Land wie Österreich ohne liberale Tradition hat sich die Partei im Bund eine vergleichsweise junge und treue Wählerschaft aufgebaut, ein Erfolg auch im Europa-Maßstab . Andere liberale Neugründungen wie Ciudadanos in Spanien, die 2015 auf Anhieb 14 Prozent holten, grundeln heute bei zwei Prozent herum.
In Kärnten wurde der glücklose Parteichef Janos Juvan zwar verlängert. Doch einige dauerkritische Mitglieder wurden wegen „parteischädigenden“ Verhaltens aus der Partei ausgeschlossen. Ein Teil wechselte zur FPÖ. Regionalgruppen lösten sich auf. All das lässt sich ungleich schwerer verkaufen als die Leuchtturmprojekte der Grünen aus ihrer Zeit in der Wiener Stadtregierung – vom 365-Euro-Ticket bis zur Begegnungszone Mariahilfer Straße. Außerdem bleiben die NEOS ihr Versprechen bisher schuldig, die Inseratenvergabe an den Boulevard neu zu regeln.
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