Die ÖVP und SPÖ laden nach ihrem Sondierungsgespräch zu einem Pressestatement ins Palais Epstein.
. Tatsächlich traten die Vorsitzenden von ÖVP und SPÖ am Dienstagnachmittag dann aber nacheinander vor das bereitgestellte Mikrofon im Palais Epstein unweit des Parlaments. Der Anlass: Nach den Herbstferien kamen die türkise und die rote Delegation erstmals wieder zueinander, um die Sondierungsgespräche fortzusetzen.
Als erster das Wort ergriff Nehammer. Er betonte, dass man „in eine intensive Sondierungswoche gestartet“ sei „mit ersten inhaltlichen Gesprächen“, die morgen, Mittwoch, fortgesetzt werden sollen. Dabei haben sich gezeigt, dass beiden Parteien klar ist, dass es kein „Weiter wie bisher“ geben kann, sagte der ÖVP-Obmann. Man habe sich darüber unterhalten, wie das ermöglicht werden soll. „Die Gespräche waren konstruktiv“, befand Nehammer.
Über einen „konkreten inhaltlichen Fortschritt“ könne er nichts sagen, meinte Nehammer, da gelte es eben zu verhandeln und dem wolle er nicht vorgreifen. Fest stehe: Man mache einen Problemaufriss und bemühe sich anschließend darum, aufeinander zugehen zu können. „Das ist ein intensiver Prozess.“ Fest stehe: „Das ist keine einfache Aufgabe, das ist ein steiniger Weg“, er halte aber an seinem Ziel fest, eine tragfähige Regierung zusammenzubringen.
Als inhaltliche Schwerpunkte der ÖVP nannte Nehammer den Bereich Wirtschaft und Standort, Migration und Integration, Gesundheit und Pflege. Es gehe darum, die „Wettbewerbsfähigkeit“ Österreichs zu stärken und dafür zu sorgen, dass „eine positive Wirtschaftsdynamik entwickelt“ und die Wertschöpfung gesichert werde. Auch gelte es die Qualität der Arbeitsplätze zu erhalten und ihre Zahl zu erhöhen.
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