Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) ist zufrieden mit den direkten Abschiebungen von Deutschland nach Afghanistan. Österreich sei in dieser Frage gut mit dem Nachbarland abgestimmt, sagte er am Freitag bei einer Pressekonferenz. Man schiebe bereits Afghanen ab, so Nehammer. Der 'nächste Schritt' sei nun, sie auch direkt nach Afghanistan zu bringen.
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Wohlwollend äußerte sich am Freitag auch Innenminister Gerhard Karner zur deutschen Entscheidung. Es handle sich um eine"sehr gute", wenn auch"nicht überraschende Nachricht", sagte er am Rande eines Pressetermins in Mödling auf APA-Nachfrage. Man stehe in dieser Sache seit Monaten in engem Austausch mit den deutschen Behörden. Nun komme"endlich Bewegung in die Sache", so Karner.
Laut Zahlen des Innenministeriums wurden seit der Machtübernahme der Taliban im August 2021 insgesamt 553 Ausreisen von afghanischen Staatsangehörigen aus Österreich registriert, davon 157 Abschiebungen ohne Zwangsmaßnahmen nach einem entsprechenden Bescheid. Bei den 396 zwangsweisen Rückführungen gab es 362 Dublin-Abschiebungen in andere EU-Mitgliedstaaten - zuletzt vor allem Bulgarien und Rumänien - und 34 in Drittstaaten.
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