Die SPÖ hat am Samstag ihren „Masterplan“ für Asyl, Migration und Integration vorgelegt. Das bereits seit 2018 bestehende „Doskozil-Kaiser-Papier“ wurde laut SPÖ „nachgeschärft“, herausgekommen sei ein „offensives Papier“ mit Handlungsansätzen, sagte SPÖ-Chef Andreas Babler.
Die SPÖ hat am Samstag ihren „Masterplan“ für Asyl, Migration und Integration vorgelegt. Das bereits seit 2018 bestehende „Doskozil-Kaiser-Papier“ wurde laut SPÖ „nachgeschärft“, herausgekommen sei ein „offensives Papier“ mit Handlungsansätzen, sagte SPÖ-Chef Andreas Babler. Die SPÖ fordert etwa schnellere Verfahren an den EU-Außengrenzen sowie eine „faire Verteilung“ in der EU, sonst drohen Sanktionen.
Dabei wurde etwa auf Ungarn verwiesen, wo es 2023 nur 45 Anträge gab, während es in Österreich fast 60.000 waren. Man müsse Ungarn zur Kooperation bewegen, unter Ausschöpfung aller rechtlichen und politischen Mittel, hieß es.Damit Verfahren schneller erledigt werden können und Menschen sich nicht Schleppern ausliefern, schlägt die SPÖ Verfahrenszentren entlang der EU-Außengrenzen vor.
Wer arbeite und sich integriere, soll laut SPÖ „unter bestimmten Voraussetzungen“ die Chance auf eine andere Aufenthaltsberechtigung erhalten und einen „Spurwechsel“ durchführen. Das soll etwa für jugendliche Asylwerbende möglich sein, die eine Lehre absolviert haben.
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