NEOS hat den Weg zu einer Koalition mit ÖVP und SPÖ frei gemacht – und das gemäß Parteistatut per Mitgliedervotum: Weit mehr als die erforderlichen zwei Drittel der etwa 1.700 zur Stimmabgabe berechtigten Mitglieder haben am Sonntag für den Regierungspakt votiert. Die Gremien von ÖVP und SPÖ hatten bereits am Freitag zugestimmt.
NEOS hat den Weg zu einer Koalition mit ÖVP und SPÖ frei gemacht – und das gemäß Parteistatut per Mitgliedervotum: Weit mehr als die erforderlichen zwei Drittel der etwa 1.700 zur Stimmabgabe berechtigten Mitglieder haben am Sonntag für den Regierungspakt votiert. Die Gremien von ÖVP und SPÖ hatten bereits am Freitag zugestimmt. Damit wird die erste Dreierkoalition am Montag um 11.00 Uhr angelobt.
Regierungsprogramm und Personalpaket waren bereits am Donnerstagabend im 30-köpfigen Erweiterten Bundesvorstand abgesegnet worden – und zwar einstimmig. Dabei hatte es im Vorfeld durchaus kritische Stimmen gegeben – von einem Scheitern des Mitgliedervotums war aber dennoch niemand ausgegangen. Die personellen Weichen stellte NEOS schon vor dem Votum.ORF2 und ORF ON zeigen anlässlich der Angelobung am Montag eine ZIB Spezial um 10.45 Uhr, am Abend um 20.15 Uhr dann „Das Interview.
Weiter im Amt bleibt auch Norbert Totschnig, der neben Landwirtschaft nun zudem für Umwelt und Klima zuständig sein wird Barbara Eibinger-Miedl wechselt von der steirischen Landesregierung als Staatssekretärin ins Finanzministerium Auch das Justizministerium wird mit Anna Sporrer, Vizepräsidentin des VwGH, künftig wieder von der SPÖ geleitetWiens Finanzstadtrat Peter Hanke wurde kurzzeitig als Finanzminister gehandelt, nun wird er das Infrastrukturministerium leitenUnterstützung erhält Parteichef Babler von Michaela Schmidt – die Abgeordnete wird Staatssekretärin im Vizekanzleramt
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
SPÖ und Neos offen für Koalitionsverhandlungen mit ÖVP, ÖVP lehnt abNach schwierigen Koalitionsgesprächen zwischen FPÖ und ÖVP kursieren Gerüchte über Paralellverhandlungen zwischen SPÖ, ÖVP und Neos. Die ÖVP dementierte diese Gerüchte und bekräftigte die laufenden Verhandlungen mit der FPÖ. SPÖ und Neos zeigten sich offen für neue Gespräche mit der ÖVP, falls die Verhandlungen mit der FPÖ scheitern. Die Verhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ haben bisher keinen Durchbruch erzielt und es ist unwahrscheinlich, dass sich die Parteien bis Mitte Februar einigen können.
Weiterlesen »
So wollen die Neos die pinken Mitglieder auf Regierungskurs bringenAm 2. März entscheiden die Neos-Mitglieder, ob aus der Dreier-Koalition etwas wird. Noch sind viele Fragen offen, sagt Beate Meinl-Reisinger.
Weiterlesen »
NEOS-Mitglieder entscheiden über DreierkoalitionDie NEOS müssen ihre Mitgliederversammlung einberufen, um über die Dreierkoalition mit ÖVP und SPÖ abzustimmen. Das Ergebnis der Abstimmung wird die Bildung der neuen Regierung in Österreich beeinflussen.
Weiterlesen »
Dreierkoalition steht vor finaler Entscheidung: NEOS-Mitglieder stimmen über Koalitionspaket abDie Entscheidung über die erste österreichische Dreierkoalition liegt jetzt bei den NEOS-Mitgliedern. Am Sonntag stimmen sie über den Koalitionspakt ab. Eine Zweidrittelmehrheit ist notwendig, um die Koalition mit ÖVP und SPÖ zu ermöglichen.
Weiterlesen »
Liebe ÖVP-Mitglieder!Sie müssen sagen, was sie wollen. Und was Sie nicht wollen. Jetzt.
Weiterlesen »
Neos: Strolz gibt auf und bestätigt Wiederkehr als BildungsministerEntscheidung für den Wiener Neos-Bildungslandesrat Christoph Wiederkehr durch den Neos-Vorstand sei zu akzeptieren
Weiterlesen »