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Die KPÖ setzt sich „entschieden“ gegen einen eigenen EU-Kommissar für Rüstung und Verteidigung – einen „EU-Kriegskommissar“ – ein.

Die KPÖ setzt sich „entschieden“ gegen einen eigenen EU-Kommissar für Rüstung und Verteidigung – einen „EU-Kriegskommissar“ – ein.

Die EU sei kein „Haufen von Kriegstreibern“, sondern in einer Politik der „Kriegslogik“ gefangen, betonte Hopfgartner. Die KPÖ setze sich „entschieden“ gegen einen eigenen EU-Kommissar für Rüstung und Verteidigung – einen „EU-Kriegskommissar“ – ein. Außerdem müssten Mittel, die in die Militarisierung fließen, in andere Bereiche investiert werden. Die EU sei schon entgegen ihrem Ruf „extrem hochgerüstet“, so Hopfgartner.

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