Präsident Emmanuel Macron schien mit dem Rücken zur Wand zu stehen. Richten soll es jetzt einer mit viel Erfahrung in Paris und Brüssel.
Präsident Emmanuel Macron schien mit dem Rücken zur Wand zu stehen. Richten soll es jetzt einer mit viel Erfahrung in Paris und Brüssel.Knapp zwei Monate nach der Parlamentswahl hat Frankreich s Staatschef Emmanuel Macron den ehemaligen EU-Kommissar Michel Barnier zum Regierungschef ernannt. Der Élyséepalast teilte mit, Macron habe Barnier den Auftrag gegeben, eine Regierung des Zusammenschlusses zu bilden.
Der 73 Jahre alte Barnier ist ein einflussreicher Kopf bei Frankreichs konservativen Républicains. Er blickt auf eine jahrzehntelange politische Karriere zurück. Er war Umweltminister unter François Mitterrand, Außenminister unter Jacques Chirac und Landwirtschaftsminister unter Nicolas Sarkozy. Der gebürtige Ostfranzose arbeitete zudem mehrfach als EU-Kommissar. Er fungierte außerdem als Brexit-Chefunterhändler der Europäischen Union.
Ob Barnier eine mehrheitsfähige Regierung aufstellen kann, wird sich erst noch zeigen. Die Konservativen hatten betont, nicht Teil einer Regierung sein zu wollen. Sie dürften eine Regierung von Barnier aber zumindest dulden. Die Unterstützung des Macron-Lagers dürfte dem neuen Regierungschef gewiss sein.Schwer absehbar ist aber, wie er nötige Stimmen aus dem linken Lager bekommen könnte.
Bei der vorgezogenen Parlamentswahl war das Linksbündnis Nouveau Front Populaire vor Macrons Mitte-Kräften und dem rechtsnationalen Rassemblement National um Marine Le Pen vorne gelandet. Eine absolute Mehrheit erhielt keines der Lager. Lange stockte daher die Regierungsfindung. Die Herausforderung war es für Macron vor allem, einen Premier zu finden, der keine Mehrheit gegen sich aufbringt und somit durch ein Misstrauensvotum gestürzt werden könnte.Nun ist es am erfahrenen Republikaner, eine neue Regierung zu bilden
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