Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hat am Montag gemeinsam mit dem Präsidenten der Israelitischen Religionsgesellschaft Österreich (IRG) Oskar Deutsch ein Maßnahmenpaket gegen Antisemitismus im Internet vorgestellt. Vorgesehen ist u.a. eine Intensivierung der Zusammenarbeit mit Anbietern von Online-Plattformen und -Suchmaschinen.
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Es gelte, auch die digitale Welt"sicherer zu machen" und zu einem Ort des"respektvollen Miteinanders" werden zu lassen, so Edtstadler. Um das zu erreichen, brauche es einen gesamtgesellschaftlichen Schulterschluss, sagte sie. Ebenfalls auf der Agenda von Edtstadler steht u.a. die Förderung der Entwicklung von KI-gestützten Systemen zur Erkennung und Bekämpfung von antisemitischer Hate-Speech und antisemitischer Fake News im Internet.
Deutsch erklärte, es jage derzeit eine Krise die andere - Corona, der russische Angriff auf die Ukraine, die Inflation."Aber eine so unmittelbare Gefahr für Juden und Jüdinnen, wie wir sie seit dem 7. Oktober auch in Österreich erleben, ist katastrophal", sagte er. Wie die Ministerin betonte er, dass das Internet kein rechtsfreier Raum sei, faktisch aber von vielen als ein solcher gesehen werde - und zu wenig dagegen vorgegangen werde.
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