Der Nationale Aktionsplan gegen Antisemitismus soll angesichts eines „explosionsartigen Anstiegs“ der Vorfälle um den Online-Raum ergänzt werden.
, am Montag. Bei einer Pressekonferenz präsentierten beide ein neues Maßnahmenpaket gegen antisemitische Kommentare und Postings im Internet.
Die Sicherheit der jüdischen Bevölkerung sei „fragil“, heißt es darin, Deutsch verwies darauf, dass allein in Österreich die Zahl der gemeldeten antisemitischen Vorfälle in den Wochen nach dem 7. Oktober um mehr als 400 Prozent angestiegen sei. Edtstadler sprach von einer „Büchse der Pandora des Antisemitismus“, die der Konflikt geöffnet habe. Der Anstieg des Antisemitismus sei „bestürzend und erfordert entschlossenes Handeln“, sagte sie am Montag.
Die „Nationale Strategie gegen Antisemitismus“ wird um ein Maßnahmenpaket im digitalen Raum ergänzt. So sollen Online-Plattformen stärker in die Pflicht genommen und KI-gestützte Systeme zur Erkennung und Bekämpfung von antisemitischer Propaganda gefördert werden. Die Zusammenarbeit der Online-Plattformen und Online-Suchmaschinen solle durch einen gemeinsamen Gipfel im Bundeskanzleramt mit der Kommunikationsbehörde Austria intensiviert werden. Auch die Zivilgesellschaft solle noch stärker über Antisemitismus aufklären und bei der Bekämpfung online eingebunden werden.
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