Die ÖVP malt das Gespenst eines Bündnisses zwischen FPÖ und SPÖ an die Wand. Wie realistisch ist das?
"Wenn FPÖ und ÖVP auch nur eine kleine Mehrheit haben, werden sie eine Koalition bilden und Niederösterreich übernehmen" – so und so ähnlich lauten die Schreckensszenarien, die die niederösterreichische ÖVP aktuell an die Wand malt. Das Bild eines Landeshauptmanns Udo Landbauer oder Franz Schnabl soll fünf Tage vor der Wahl eigene Funktionäre und Wählerinnen motivieren, noch einmal alles zu geben.
Die Grundlage dieses Szenarios: Sowohl Landbauer als auch Schnabl haben im Wahlkampf den Anspruch gestellt, Landeshauptmann zu werden. Andererseits deuten Umfragen darauf hin, dass die ÖVP die absolute Mehrheit im Landtag verlieren wird. Auch wenn sie die stärkste Partei wird, könnten FPÖ und SPÖ zusammen mehr Mandate erhalten als die Volkspartei.
Möglich wäre eine solche Zusammenarbeit im Landtag grundsätzlich auch. Niederösterreichs Landeshauptmann wird mit einfacher Mehrheit im Landtag gewählt; bekämen SPÖ und FPÖ also zusammen mehr als die Hälfte der 56 Mandate, könnten sie so eine Lösung durchziehen, also etwa zweieinhalb Jahre Landbauer, zweieinhalb Jahre Schnabl vereinbaren.
Allzu wahrscheinlich ist das allerdings nicht: Besonders in der SPÖ, in der bundesweit der"Vranitzky-Doktrin" zufolge eine Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen nicht Parteilinie ist, würden sich wohl etliche gegen eine Kooperation mit Landbauer sträuben. Der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler etwa, der einen Vorzugsstimmenwahlkampf führt, schließt eine Zusammenarbeit mit der FPÖ aus:"Es ist einfach keine Schnittmenge da.
Und sollte die blau-rote Mehrheit nicht absolut, sondern nur relativ sein, würde die Wahl wohl schon an den Kleinparteien scheitern: Grüne und Neos schließen eine Unterstützung Landbauers aus.
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