Vor dem nächsten Bund-Länder-Treffen zur geplanten Krankenhausreform kommen von den Ländern neue Forderungen. Gesundheitsminister Karl Lauterbach zweifelt an einem schnellen Durchbruch.
Foto: Michael Kappeler / dpa. Vor allem an der vorgesehenen Einteilung der Kliniken in drei Qualitätslevel stoßen sich die Länder.
»Die – wenn auch nur aus Transparenzgründen – geplante Einführung von Leveln ist für eine erfolgreiche Krankenhausreform nicht notwendig«, heißt es in einem Papier mit Forderungen aller Länder an Lauterbach, das dem SPIEGEL vorliegt.
Hintergrund ist, dass die Länder befürchten, dass schlechter eingestufte Kliniken wirtschaftlich Schaden nehmen könnten. Die Länder wollen am Donnerstag mit Lauterbach beraten. Die Landesminister wollen dem Papier zufolge zudem mitentscheiden bei den Leistungsgruppen, die den Kliniken zugewiesen werden sollen und die festlegen, was ein Krankenhaus noch bezahlt bekommt.
Der Gesundheitsminister zeigte sich skeptisch, ob die Verhandlungsrunde mit den Ländern einen Durchbruch für die geplante Krankenhausreform bringen werde. »Sicher ist das nicht«, sagte Lauterbach dem . »Wir machen jedenfalls keine faulen Kompromisse zu Lasten der Qualität«, betonte Lauterbach. Er gab sich dennoch überzeugt, dass die Reform letztendlich gelingen werde, weil sie nötig sei. »Das wissen auch die Länder.«
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