Auf den DGB-Demos zum 1. Mai geht es um Krieg, Frieden und soziale Gerechtigkeit. Selbst Kanzler Olaf Scholz wurde ungewöhnlich laut. 1Mai
BERLIN/HAMBURG taz | Gut möglich, dass Olaf Scholz nun heiser ist. So stimmgewaltig wie auf der 1.-Mai-Demonstration am Sonntag in Düsseldorf hat man den Kanzler selten erlebt. Scholz rief, ja brüllte von der Bühne des Deutschen Gewerkschaftsbunds an gegen eine Geräuschkulisse aus „Kriegstreiber“-Rufen, „Frieden schaffen ohne Waffen“-Forderungen und Pfiffen.
Vor einem Jahr hätte der DGB die Rufer:innen etwa bei Scholz in Düsseldorf wohl einfach stumm schalten können, so aber verschafften sie sich lautstark Gehör. Dem Twitter-Account infozentrale von Journalist*innen aus NRW zufolge handelte es sich um 20 bis 30 Personen aus der Querdenken-Szene. Aber das sei eben nicht nur eine Frage der Verteidigungsausgaben. „Wir nehmen es nicht hin, dass der Rüstungshaushalt dauerhaft auf das 2-Prozent-Ziel aufgestockt werden soll.“ Dieses Geld werde für die sozialökologische Transformation und für den Sozialstaat benötigt, so Hoffmann. „Militärische Sicherheit darf niemals aufkosten sozialer Unsicherheit erkauft werden.“
Viele Zwischenrufe und ein Ei Verteilungskämpfe zeichnen sich auch in anderen Bereichen ab. Forderungen der Arbeitgeber an die Gewerkschaften, sich in den anstehenden Tarifrunden zurückzuhalten, erteilte Hoffmann eine Absage.
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