Die zuletzt überraschend bekannt gewordene Verringerung der Ertragsanteile stellt die Länder vor finanzielle Probleme.
Vor dem Hintergrund der düsteren Budget lage und der anlaufenden Koalitionsverhandlungen ging am Mittwoch die Konferenz der Länder-Finanzreferenten in Linz über die Bühne.als erwartet vom Bund bekommen werden, wie in der Vorwoche einigermaßen überraschend bekannt wurde.
„Wir haben nun insgesamt 880 Millionen Euro weniger zu budgetieren, was für die einzelnen Länder eine enorme Herausforderung ist“, rechnet Wiens FinanzstadtratIn der öffentlichen Diskussion entstehe oft der Eindruck, dass die an die Länder weitergeleiteten Einnahmen von diesen als „Spielgeld verwendet werden, die verprasst werden“, sagt Salzburgs LandeshauptmannTatsächlich seien sie aber für so wichtige in Länderkompetenz liegenden Bereiche wie Gesundheit oder...
Haslauer beklagt einen „grauen Finanzausgleich“, also Mehrkosten, die ohne Absprache auf die Länder abgewälzt würden. Zum Beispiel im Zusammenhang mit Schulungen von Arbeitslosen.„Dieses stellt uns inhaltlich und finanziell vor große Herausforderungen“, sagt Stelzer. „Die Maßnahmen müssen mit Geldern aus der EU und dem Bund unterlegt werden, weil wir das sonst nicht stemmen können.
KT_Nationalratswahl Thomas Stelzer Wilfried Haslauer
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