Staatsoberhaupt begründet dies damit, dass Herbert Kickl keinen Koalitionspartner findet, der ihn zum Kanzler machen würde.
In seiner Ansprache rekapitulierte Van der Bellen den bisherigen Prozess und arbeitete heraus, dass die Nationalratswahl kein Wettrennen sei:"Eines möchte ich betonen: Bei der Nationalratswahl handelt es sich nicht um ein Rennen, bei dem die Partei, die erster wurde, regiert. Wer allein regieren will, muss 50 Prozent-Hürde überschreiten. Wer das nicht schafft, muss Partner und den Bundespräsidenten überzeugen.
Genau das, nämlich eine andere große Partei von einer Zusammenarbeit zu überzeugen, sei Herbert Kickl und der FPÖ nicht gelungen. Daher müsse nun der Zweitplatzierte eine Versuch starten. Die Rede vom Dienstag ist eine Reaktion auf die Ereignisse der vergangenen Tage: Letzte Woche hat der Bundespräsident die Chefs von FPÖ, ÖVP und SPÖ gebeten, noch einmal jeweils unter vier Augen miteinander zu sprechen, damit „Klarheit“ herrscht, wer mit wem warum nicht koalieren kann oder will.Was die Positionen angeht, hat sich seit Tagen, wenn nicht Wochen, rein gar nichts geändert - auch das wiederholte Van der Bellen am Dienstag.
Van der Bellen nannte unter anderem"Sorgen um die Rechtsstaatlichkeit, die liberale Demokratie, das fehlende Europabewusstsein, massive Sicherheitsbedenken ausländischer Nachrichtendienste, die spaltende Sprache des FPÖ-Chefs, das rückwärtsgewandte Frauenbild sowie die fehlende Abgrenzung zum Rechtsextremismus".
Dass Van der Bellen nicht von vornherein und explizit Herbert Kickl mit einer Regierungsbildung beauftragt hat, erklärte er damit, dass auch kurz nach der Wahl schon absehbar war, dass keine der beiden anderen größeren Parteien für eine Zusammenarbeit zu gewinnen war.muss der Bundespräsident für die Regierungsfindung rein gar nichts tun – es gibt keine fixen Vorgaben, keinen gesetzlichen Ablauf.
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