Die stockenden Koalitionsgespräche sollen wieder Fahrt aufnehmen.
Eine von der SPÖ angedacht Pause der Koalitionsgespräche, sollte es keinen „Kassasturz“ zum Budget geben, ist vom Tisch. Noch in dieser Woche wollen sich die Spitzen der drei verhandelnden Parteien zu einem Austausch treffen, hieß es von mehreren. Ob bei dem Treffen bereits aktuelle und detaillierte Zahlen zum Staatshaushalt geliefert werden, ist aber noch unklar. Alle Seiten betonten aber, zügig weiterverhandeln zu wollen.
Bis zum 12. Dezember sollen alle Untergruppen ihre Arbeit vorerst abgeschlossen haben. Bis dahin sollte klar sein, in welchen Punkten die drei Parteien einig sind, wo es noch offene Fragen gibt und wo man gar nicht zueinander findet. Die ungeklärten Punkte sollen dann von der Steuerungsgruppe gesichtet werden, in der neben den ParteichefsOb sich die gesamte Steuerungsgruppe auch diese Woche trifft, ist unklar. Auch der genaue Zeitpunkt ist noch unklar.
Auch aus der ÖVP hieß, dass zügig weiterverhandelt werden soll. „Ziel bleibt es, ein Regierungsprogramm zu erarbeiten, das Antworten auf die Anliegen der Menschen bietet und die Mehrheit repräsentiert.“
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