Mit dem am Dienstag von Klimaministerin Leonore Gewessler (Grüne) vorgestellten Nationalen Energie- und Klimaplan (NEKP) hat sich die Regierung hohe Ziele gesteckt. Knackpunkt bei der Umsetzung ist das Aus für klimaschädliche Subventionen. Was in diese Rubrik fällt, wird im Papier teils nicht näher erläutert.
Mit dem am Dienstag von Klimaministerin Leonore Gewessler vorgestellten Nationalen Energie- und Klimaplan hat sich die Regierung hohe Ziele gesteckt. Knackpunkt bei der Umsetzung ist das Aus für klimaschädliche Subventionen. Was in diese Rubrik fällt, wird im Papier teils nicht näher erläutert. Während Gewessler etwa das Ende des Dieselprivilegs ins Spiel brachte, verwies der Koalitionspartner ÖVP auf eine entsprechende Arbeitsgruppe des Finanzministeriums.
Verfassungsministerin Edtstadler: CO2-Einsparziele für einzelne Sektoren – wie etwa den Verkehr – sind im Plan nicht enthalten Bundeskanzler Karl Nehammer sagte, man habe dem von Gewessler vorgelegten Plan „die Giftzähne gezogen“ und dadurch einen „realistisch umsetzbaren Plan“ erreicht – mehr dazu in. Verfassungsministerin Edtstadler erklärte gegenüber Ö1, froh über den Beschluss zu sein, der im Ministerrat per Umlauf erfolgte.
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