ÖVP und Grüne haben sich auf einen Nationalen Klima- und Energieplan (NEKP) geeinigt. Die nun vorgestellten Maßnahmen haben es in sich.
ÖVP und Grüne haben sich auf einen Nationalen Klima- und Energieplan geeinigt. Die nun vorgestellten Maßnahmen haben es in sich. im Oktober 2023 für eine politische Eiszeit in der Koalition. Die grüne Klimaministerin hatte der EU den geforderten Entwurf zurHinter den Kulissen wurde weitergefeilscht. Tauwetter setzte erst ein, nachdem die Grünen ihre Blockade rund um die Nominierung des neuen EU-Kommissars aufgaben.
Zur Erreichung des rechtlich verbindlichen EU-Ziels, einer Reduktion der Treibhausgas-Emissionen um 46 bis 48 Prozent bis 2030 seien"weitere Maßnahmen" notwendig. Diese soll, so die neue ÖVP-Grünen-Einigung nicht durch den Ankauf von Zertifikaten, sondern durch zusätzliche Klimaschutzmaßnahmen geschlossen werden.Dazu werde Österreich auch die EU-Ziele zum Ausbau der erneuerbaren Energien erfüllen.
Das sei aber nicht genug:"Es gibt noch mehr zu tun. Deshalb bin ich froh, dass wir uns auf die Abschaffung von klimaschädlichen Subventionen verständigt haben. Wer das Klima schützen will, muss aufhören das Gegenteil zu finanzieren."Europaministerin Edtstadler dazu:"Der Beschluss zeigt, wie Klimaschutz unter Berücksichtigung aller Zuständigkeiten und Einhaltung der Gesetze funktioniert.
Die Maßnahmen sollen dazu beitragen, die Treibhausgas-Emissionen bis 2030 um 46 bis 48 Prozent zu reduzieren und den Ausbau erneuerbarer Energien voranzutreiben Klimaministerin Gewessler betont, dass trotz des Fortschritts noch mehr getan werden muss, während Europaministerin Edtstadler den Plan als"Klimaschutz mit Hausverstand" lobt
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