Keine einheitliche Linie zu Leerstandsabgabe in den Ländern

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Keine einheitliche Linie zu Leerstandsabgabe in den Ländern
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Nach der im April im Nationalrat beschlossenen Novelle zur Leerstandsabgabe, die den Bundesländern eine Einhebung effektiv ermöglicht, zeichnet sich keine einheitliche Linie ab. Während mancherorts eine Einführung diskutiert wird, erteilten Niederösterreich und Oberösterreich dem schon Absagen.

Nach der im April im Nationalrat beschlossenen Novelle zur Leerstandsabgabe, die den Bundesländern eine Einhebung effektiv ermöglicht, zeichnet sich keine einheitliche Linie ab. Während mancherorts eine Einführung diskutiert wird, erteilten Niederösterreich und Oberösterreich dem schon Absagen. In der Steiermark, in Salzburg und in Vorarlberg existieren solche oder ähnliche Steuern bereits. In Tirol wird wiederum über eine Verschärfung nachgedacht.

In Wien ist zumindest vorerst nicht an die Einführung einer Leerstandsabgabe gedacht, auch wenn es etwa seitens der Grünen schon wiederholt Forderungen in diese Richtung gab. Tatsächlich ist auch die regierende SPÖ nicht völlig abgeneigt. Allerdings fordert man vom Bund klare Richtlinien dafür ein.

Uneinigkeit zeichnet sich in Kärnten ab.

In Tirol gibt es eine Leerstandsabgabe seit Jänner 2023. Sie war von der damaligen schwarz-grünen Landesregierung eingeführt worden und sah Abgaben je nach Wohnungsgröße in Höhe von mindestens zehn Euro bis maximal 215 Euro pro Monat vor. Die Leerstandsabgabe wurde aber seit ihrer Beschlussfassung aufgrund der Höhe sowie zahlreicher Ausnahmen vielfach als zahnlos kritisiert.

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