Knapp drei Monate vor der vorgezogenen Bundestagswahl in Deutschland hat der SPD-Vorstand am Montag Bundeskanzler Olaf Scholz einstimmig als Kanzlerkandidaten nominiert. Das gab Parteichefin Saskia Esken in einer Pressekonferenz bekannt.
Scholz’ Nominierung ging eine zähe Debatte in der Partei voraus: Die Frage war, ob nicht der viel beliebtere Verteidigungsminister Boris Pistorius der bessere Kandidat wäre. Mit Scholz’ Nominierung soll diese Debatte nach dem Willen der Partei nun beendet sein.„Mit seiner prinzipienfesten Art ist er der richtige Kanzler für Deutschland“, sagte Parteichefin Esken nach der Bekanntgabe von Scholz’ Nominierung.
Zwei Wochen lang hatte die Partei öffentlich und kontrovers darüber debattiert, ob Pistorius als Ersatzkandidat für den nach dem Scheitern seiner Dreierkoalition mit den Grünen und der FDP angeschlagenen Scholz zum Zug kommen soll. Am Donnerstag gab Pistorius dann selbst den Verzicht auf seine Kandidatur bekannt, was den Weg für die Nominierung von Scholz frei machte.Doch wirkten die Hängepartie und die internen Diskussionen auch dann noch nach.
Bei den Beliebtheitswerten schneidet der Kanzler in Umfragen aber weiterhin schlechter ab als Merz. Im aktuellen ZDF-Politbarometer liegt er auf Platz sieben und Merz auf Platz fünf. Pistorius ist unangefochten die Nummer eins. Die Daten wurden aber vor der Entscheidung, dass Pistorius nicht ins Rennen geht, erhoben.Zugleich hofft man in der SPD, dass sich Scholz im Wahlkampf anders präsentiert als ein auf Ausgleich bedachter Regierungschef.
Scholz ist nach Merz und Vizekanzler Robert Habeck bei den Grünen der dritte Kanzlerkandidat, der von seiner Partei für die Wahl aufgestellt wurde. Am 7. Dezember will der AfD-Vorstand dann Parteichefin Alice Weidel als Kanzlerkandidatin nominieren. Erstmals gibt es damit vier Kanzlerkandidaten und -kandidatinnen bei einer Bundestagswahl.
Die vorgezogene Bundestagswahl im Februar war nach dem Zerfall der Koalition notwendig geworden. Vorangegangen war ein erbitterter Richtungsstreit vor allem über den künftigen Kurs in der Wirtschafts- und Haushaltspolitik. Dieser gipfelte darin, dass Scholz Finanzminister Christian Lindner entließ. Die FDP zog daraufhin alle ihre Minister aus dem Regierungsbündnis ab – und beendete somit die „Ampelkoalition“.Nicht alle Bilder konnten vollständig geladen werden.
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