Mit den Stimmen von ÖVP und Grünen ist am Mittwoch das neue ORF-Gesetz und damit der Ersatz der GIS durch eine neue Haushaltsabgabe beschlossen worden.
Mit den Stimmen von ÖVP und Grünen ist am Mittwoch das neue ORF-Gesetz und damit der Ersatz der GIS durch eine neue Haushaltsabgabe beschlossen worden. Zuvor hat das Vorhaben zu einer hitzigen Debatte geführt. Während die Koalition den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zukunftsfit gemacht sah, hagelte es seitens der Opposition scharfe Kritik.Worum es geht: Das neue ORF-Gesetz bringt das Ende der GIS-Gebühr, die durch eine Haushaltsabgabe ersetzt wird.
VP-Mediensprecher Kurt Egger betonte, dass man mit den Online-Vorgaben auch dafür gesorgt habe, dass der Wettbewerb gegenüber privaten Medienhäusern nicht unfair werde. Sport- und Kultur-Angebote blieben ebenso wie die Landesstudios erhalten.
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