Der Alleingang von Grünen-Ministerin Leonore Gewessler beim EU-Renaturierungsgesetz löste eine Regierungskrise aus. Ein Polit-Experte ordnet ein.
nahm seine Ministerin am Montag nicht nur in Schutz, sondern zeigte sich sogar stolz auf ihren Alleingang. Die Grünen sehen die Causa nun gelassen, die ÖVP tobt und Kritik kommt auch von den Oppositionsparteien. Am späten Montagabend analysierte der Politikberater Thomas Hofer die"Causa Gewessler" und ihre Folgen für die heimische Regierung spolitik in der"ZIB2" bei ORF-Moderator Armin Wolf.
Dass sich Gewessler gegen den Koalitionspartner, gegen den Beschluss der Landeshauptleute-Konferenz und gegen die Rechtsmeinung des Verfassungsdienstes im Bundeskanzleramt stemmte, ließ sie sich nach eigenen Angaben übrigens mit mehreren Rechtsgutachten absichern. Konkret handelt es sich um die Rechtsanwälte Alexander Egger und Florian Stangl sowie die Uni-Professoren Karl Weber und Daniel Ennöckl.
Die Grünen-Ministerin Leonore Gewessler sorgte mit ihrem Alleingang beim EU-Renaturierungsgesetz für eine Regierungskrise in Österreich Während die ÖVP Anzeigen wegen Amtsmissbrauchs ankündigte, verteidigte Grünen-Chef Werner Kogler die Ministerin Der Politikexperte Thomas Hofer bezeichnete die Situation als einzigartig und prognostizierte, dass die Grünen wahrscheinlich nicht mehr Teil einer zukünftigen Regierung sein werden
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