Energiepolitik muss unter der künftigen Regierung wieder als Standortpolitik begriffen werden, sagt IV-Präsident Georg Knill. Er fordert ein eigenes Standortministerium, das sich um die...
Energiepolitik muss unter der künftigen Regierung wieder als Standortpolitik begriffen werden, sagt IV-Präsident Georg Knill. Er fordert ein eigenes Standortministerium, das sich um die Energiethemen kümmern soll.plädiert für eine Art „Standortministerium“ unter Einbindung der Energieagenden in der künftigen Regierung.
Dass Energiepolitik von der türkis-grünen Koalition verstärkt als Klimapolitik verstanden worden sei, habe zu „einseitigen Konsequenzen“ in Form von Überförderungen geführt, kritisierte Knill. Er verwies dabei auf den Klimabonus oder Subventionen im Bereich der Photovoltaik, die der IV-Präsident für „wenig sinnvoll“ erachtet. Auch das Klimaticket als „eine der teuersten Maßnahmen in diesem Bereich“ sei zu hinterfragen.
Mit Blick auf die in den vergangenen Jahren stark gestiegenen Energiekosten für die Industrie sprach sich Knill für die Fortsetzung der Strompreiskompensation aus. Standortnachteile ortet der IV-Präsident zudem in ambitionierten Klimazielsetzungen seitens der türkis-grünen Regierung, die über die von derverlangten Kriterien hinausgehen . „Damit haben wir uns einen massiven zusätzlichen Zeitdruck auferlegt, der uns Mehrbelastungen und Kosten bringt.
Ein Gebot der Stunde sei daher, „Hemmnisse“ im Gastransfer abzubauen, auch um die Diversifizierung der Gasquellen voranzutreiben. Insbesondere müsse sich die österreichische Politik für eine Abschaffung der deutschen Gasspeicherumlage einsetzen, die wie ein Zoll für den Import von Gas nach Österreich wirke. „Es gibt mehrere Rechtsexperten, die diese Maßnahme als unionsrechtswidrig einschätzen“, erklärte Obermayr-Schreiber.
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