Die Mehrheit der Europäer sieht die Zukunft der EU laut neuer Eurobarometer-Umfrage positiv. Was aber müsste sich an Arbeitsweise und Themensetzung der Gemeinschaft ändern? Die „Presse“-Redaktion...
Die Mehrheit der Europäer sieht die Zukunft der EU laut neuer Eurobarometer-Umfrage positiv. Was aber müsste sich an Arbeitsweise und Themensetzung der Gemeinschaft ändern? Die „Presse“-Redaktion hat sich darüber Gedanken gemacht.Union
, der lähmende, oft Jahre dauernde Prozess bis zur Entscheidungsfindung hat einen Namen, und dieser lautet in vielen Fällen: Einstimmigkeitsprinzip. Obwohl die Anwendung von Mehrheitsentscheidungen mit jeder Vertragsänderung – zuletzt im Lissabonner Vertrag 2009 – ausgeweitet wurde, können einzelne Mitgliedstaaten in besonders sensiblen Politikbereichen nach wie vor ein Veto einlegen.
einmal sagte, kann die Union nur erlangen, wenn sie in Außen- und Sicherheitsfragen mit einer Stimme spricht. Schnellere Entscheidungen wären auch in der Steuerpolitik von Nutzen, etwa in der ewigen Diskussion über eine Harmonisierung der Unternehmensbesteuerung in der EU.
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