Robert Habecks sieht in Österreichs gescheiterten Koalitionsverhandlungen ein Warnsignal für Deutschland. Er warnt vor der Zunehmende Stärke der radikalen Parteien und fordert Offenheit für Zusammenarbeit in der Mitte.
Deutschland s grüner Kanzlerkandidat, Robert Habeck, hat Österreich wegen der jüngsten Entwicklungen bei den Regierungsverhandlungen als abschreckendes Beispiel genannt. „ Österreich ist ein Beispiel, wie es nicht laufen darf“, sagte Habeck im Deutschland funk als Reaktion auf die gescheiterten Koalitionsgespräche zwischen ÖVP, SPÖ und Neos.
Er ruft daher die Parteien in Deutschland zu Offenheit für eine mögliche Zusammenarbeit auf: „Wenn die Parteien der Mitte nicht bündnisfähig sind und Kompromisse als Teufelszeug abtun, hilft das den Radikalen.“ Feindseligkeiten zwischen den Parteien der Mitte würden der Stabilität der Demokratie nicht helfen. Wobei unterschiedliche Standpunkte kein Problem sein dürfen, wie Habeck betont: „Da werden auch mal ein paar Fetzen fliegen. Aber ich warne davor, in ein Schwarz-Weiß-Denken zu verfallen.“Eine Warnung gab auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt am Montag den Sendern RTL und ntv ab: Es sei ein „Warnsignal, dass der Politikwechsel den Parteien der Mitte nicht gelungen ist“, sagte er. „Das hat die Ränder weiter gestärkt, in diesem Fall die FPÖ.“ Die radikalen Parteien würden „zunehmend mehrheitsfähig“. Dobrindt sagte weiters, Österreich habe ähnliche Probleme wie Deutschland - etwa die wirtschaftliche Schwäche und Schwierigkeiten im Bereich Migration. „Das führt dann genau zu solchen Ergebnissen, wie wir sie sehen“, so der CSU-Politiker. „Das heißt für Deutschland: Achtung an der Bahnsteigkante. Wir müssen alles daran setzen, dass genau so eine Situation nicht entsteht.
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