Im Cofag-U-Ausschuss passiert nun, was schon im Machtmissbrauchs-U-Ausschuss zu beobachten war: Auskunftspersonen sagen reihenweise ab. Und das ist nur eines von vielen Problemen.
zur elften Sitzung lädt, dann hat es sich damit schon fast wieder erledigt. Der Donnerstag gilt als letzter Befragungstag. Und nur wenn – wie bei René Benko – eine polizeiliche Vorführung im Raum steht, wartet im Mai ein Ausweich-Termin.Wird es dazu kommen? Das ist eine der vielen, schwer zu beantwortenden Fragen. Stand Montag: Der gefallene Investor wird geladen, möglicherweise erneut fern bleiben – und dann möglicherweise vorgeführt.
Ein Grund ist zweifelsohne die parlamentarische Besonderheit, dass momentan zwei unabhängig voneinander arbeitende Untersuchungsausschüsse parallel laufen, nämlich: der Cofag-U-Ausschuss und der zum „rot-blauen Machtmissbrauch“.
Die Parallelität der beiden Ausschüsse ist nicht die einzige Schwierigkeit. Ein anderer Punkt ist die ständige Versuchung, die Tagespolitik in den Ausschuss zu bringen. So geschehen erst vor wenigen Wochen, als die Spionage-Affäre umHier ist man wieder bei Herbert Kickl. Natürlich kann man schon beim schnellen Hinsehen personelle Verbindungen zur FPÖ und deren Parteichef bemerken. Immerhin gab bzw.
Für die beiden laufenden U-Ausschüsse bedeutete das aber, dass sie spätestens am 9. Juli beendet sein müssen – im Vergleich zu einem Jahr, das U-Ausschüsse für gewöhnlich einnehmen, ist das ein denkbar enges Zeitfenster.
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