Der Grünen-Landtagsabgeordnete Paul Knoblach eröffnet die erste Plenarsitzung der neuen Legislaturperiode in Bayern mit einem eindringlichen Appell für den Einsatz für Demokratie und gegen Populismus.
Mit einem eindringlichen Appell für den Einsatz für Demokratie und gegen Populismus hat der Grünen-Landtagsabgeordnete Paul Knoblach als Alterspräsident die erste Plenarsitzung der neuen Legislaturperiode in Bayern eröffnet. "Wer Zwietracht zwischen den Menschen sät, wird ein gespaltenes Land ernten", sagte der 69-Jährige in seiner Rede im Bayerischen Landtag. Wer Falschbehauptungen aufstelle, werde Vertrauen verlieren.
In fünf Jahren könne viel verspielt werden, warnte Knoblach. Auch die Demokratie könne zerbrechen. Der Grünen-Politiker rief dazu auf, "den Rechten das Stoppschild" zu zeigen. "Hass tötet. Hass führt zu unmenschlichem Leid.
Knoblach rief dazu auf, miteinander statt übereinander zu reden. "Das macht Demokratie und ein wertschätzendes Miteinander doch aus: Gemeinsame Lösungen zu suchen und Kompromisse zu finden." Es gelte, Brücken zu bauen - "zwischen konservativ und progressiv, zwischen Jung und Alt, zwischen Stadt und Land".
Die Staatsanwaltschaft Würzburg ermittelt gegen ihn wegen Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen. Der Anfangsverdacht soll sich nach der Auswertung von Beweismitteln erhärtet haben. Am Freitag wurde ein Haftbefehlt gegen den Abgeordneten erlassen, am Montagmorgen wurde er im Raum Stuttgart festgenommen.
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