Berlins Sozialsenatorin sieht für die Fortsetzung von Rot-Grün-Rot noch eine Chance. Die Regierende Bürgermeisterin sagt dazu lieber nichts - lobt aber die gute Zusammenarbeit mit ihrer Senatskollegin.
Mit * markierte Felder sind Pflichtfelder. Eine Abmeldung ist jederzeit über einen Link im Newsletter möglich.
„Das ist jetzt erstmal das, was jetzt ansteht. Und über alle anderen Möglichkeiten muss man dann reden, wenn eine Situation eintritt, die das erforderlich macht“, sagte Giffey zum Mitgliedervotum, dessen Ergebnis am 23. April präsentiert werden soll. Die SPD-Landesvorsitzende betonte, es sei eine Leistung gewesen, 380 000 ukrainische Geflüchtete in Berlin erstzuversorgen, die Unterbringung zu organisieren, ohne dass dafür eine einzige Turnhalle nötig gewesen sei, und für mehr als 7000 Kinder aus der Ukraine Plätze an Berliner Schulen zu schaffen. „Ich finde, bei allem, was dann immer gerne kritisiert wird, ist es auch wichtig, auf die Habenseite zu schauen.
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Kipping zu Rot-Grün-Rot: Letzte Messen noch nicht gesungenBerlins Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) hat die Hoffnung auf eine Fortsetzung der rot-grün-roten Regierungskoalition noch nicht ganz aufgegeben. „Noch sind die letzten Messen nicht gesungen“, sagte Kipping der „Berliner Zeitung“ (Dienstag). „Noch hat die SPD-Basis nicht Ja und Amen zu Schwarz-Rot gesagt, und nach dem, was ich höre, ist in den letzten Koalitionsrunden die Stimmung deutlich schlechter geworden.“ Ob Schwarz-Rot scheitere, habe jetzt die SPD-Basis in der Hand. „Es gibt zumindest noch eine kleine Chance auf Rot-Grün-Rot und darauf, dass wir sozialökologische Mehrheiten hier doch noch nutzen“, sagte Kipping.
Weiterlesen »
Katja Kipping: Wir müssen jetzt das 9-Euro-Ticket verlängernDie Sozialsenatorin der Linken KatjaKipping über Projekte, die jetzt noch fertig werden müssen, und Standards, die die Hauptstadt für Deutschland gesetzt hat. Interview Berlin katjakipping dielinkeberlin dieLinke
Weiterlesen »
Giffey: Kampf gegen Klimawandel bleibt zentrale AufgabeBerlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey hat nach dem Scheitern des Klima-Volksentscheids die Wichtigkeit des Kampfes gegen den Klimawandel betont. Er sei eine „unserer zentralen politischen Aufgaben“, teilte Giffey am Sonntagabend mit. „Wir wissen um die Dringlichkeit, auch wenn der Volksentscheid nicht die notwendige Zustimmung erfahren hat.“
Weiterlesen »
CDU erfreut über 'Nein zu falschen Versprechen', Giffey will 'schnellstmöglich' klimaneutrale StadtNach gescheitertem Klima-Volksentscheid: CDU freut sich über 'Nein zu falschen Versprechen'. Giffey will 'schnellstmöglich' klimaneutrale Stadt. Luisa Neubauer sieht 'Kräfte, die alles geben für mehr Klimazerstörung,' am Werk.
Weiterlesen »
Nach Marathon-Sitzung: SPD, Grüne und FDP unterbrechen KoalitionsausschussWochenlang hat das rot-grün-gelbe Regierungsbündnis gestritten. In nächtlichen Verhandlungen suchte man nun eine Lösung....
Weiterlesen »