Am Montag wird über das EU-Renaturierungsgesetz abgestimmt. Die plötzliche Zusage der Umweltministerin am Sonntag sorgt nun für eine hitzige Debatte.
Am Montag wird über das EU-Renaturierungsgesetz abgestimmt. Die plötzliche Zusage der Umwelt ministerin am Sonntag sorgt nun für eine hitzige Debatte.Das EU-Renaturierungsgesetz oder besser gesagt das Gesetz zur Wiederherstellung der Natur sorgte in Österreichs für viel Wirbel und Diskussionsbedarf.
Während die ÖVP über die Entscheidung der Umweltministerin tobt, sieht Gewessler ihre Situation gelassen. Sie habe nach Angaben in Ö1 ihre Lage mehrfach juristisch prüfen lassen und es würde sich dabei nicht um einenhandeln."Die Rechtsexperten sind zu einem Entschluss gekommen, die Zustimmung ist möglich und einen rechtskonformen Weg beschreite ich nun", betonte sie. Zudem verwies Gewessler auf eine"gemeinsame gängige Praxis".
Für die Grünen fällt die Entscheidung positiver aus. Sie geben dabei ihren Stammwählern erneut Zuversicht, dass sie sich nicht von der großenDas EU-Renaturierungsgesetz sorgt in Österreich für Kontroversen, da die Grünen, SPÖ und NEOS dafür sind, während die ÖVP dagegen ist Die Umweltministerin Leonore Gewessler stieß auf Widerstand, als sie ihre Zustimmung zum Gesetz bekannt gab, was von der ÖVP als Verfassungsbruch angesehen wird
Trotz rechtlicher Drohungen bleibt Gewessler bei ihrer Entscheidung und betont, dass sie auf der Seite des Naturschutzes steht
Leonore Gewessler ÖVP Karl Nehammer EU Umwelt Naturschutz
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