Generalsekretär der FDP tritt zurück, nach Ausruf der Verantwortung

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Generalsekretär der FDP tritt zurück, nach Ausruf der Verantwortung
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Die FDP-Spitze steht unter Druck nach Enthüllungen über den geplanten Austritt aus der Ampelkoalition. Bijan Djir-Sarai, der Generalsekretär, trat zurück und entschuldigte sich öffentlich für Falschmeldungen über ein internes Papier.

Nach den Enthüllungen über einen länger geplanten und gezielten Austritt aus der deutschen „ Ampelkoalition “ gerät die FDP -Spitze unter Druck. Die Idee, das entsprechende – umstrittene – Strategiepapier selbst zu veröffentlichen, scheint nach hinten loszugehen. Generalsekretär Bijan Djir-Sarai, der das Papier zuvor verteidigt hatte und gleichzeitig von seinem Inhalt nichts wissen wollte, trat am Freitag zurück.

Lindner war sichtlich um Beschwichtigung nach der Aufregung bemüht. „Hier ist ein Papier im Entwurfsstadium, das Mitarbeiter verfasst haben, in die Öffentlichkeit gebracht worden“, sagte er der Zeitung. Lindner betonte, „dass es professionell ist, wenn Mitarbeiterstäbe Eventualitäten durchspielen“. „Wir haben uns monatelang mit allen Optionen beschäftigt“, auch mit der Option eines Koalitionsbruchs, sagte Lindner.

Festgehalten wird auch ein „Kernnarrativ“ – also eine Hauptbotschaft, mit der der Ausstieg verknüpft werden könnte. Fundamentale Gegensätze in der Wirtschaftspolitik zwischen Rot-Grün und der FDP seien nicht durch Kompromisse zu überbrücken. Auch ein vorbereitetes Statement von Lindner ist bereits enthalten und Szenarien, wann, wo und über welche Kanäle man den „Ampel“-Bruch am besten verkünden könnte.

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